Auch für das nachfolgende Thema muss an dieser Stelle mal Platz sein:
Der NRW-Innenminister der Rot/Grünen Landesregierung Ralf Jäger will Geld bei vermeintlich reichen Kommunen eintreiben, um finanzschwache Kommunen zu unterstützen. Eigentlich eine gute Idee. Dass sich jedoch von den betroffenen "reichen" heimischen Kommunen bereits 4 in der Haushaltssicherung befinden und den zwei verbleibenden der Weg dorthin bereits vorgezeichnet ist, scheint den Rot/Grünen Innenminister Jäger nicht im geringsten zu stören. Die Bürger dieser Kommunen leiden bereits heute unter den vielfältigen Belastungen und Einschränkungen der eingeleiteten Sparpolitik. Man bringt vor Ort sogar parteiübergreifend Verständnis für den eingeschlagenen Weg auf.
Daher machen sich morgen Bürgermeister, Ratsvertreter und Bürger der vom Stärkungspakt nachteilig
betroffenen Kommunen, darunter auch
die Vertreter aus Burbach, Erndtebrück, Hilchenbach, Kreuztal, Neunkirchen
und Wilnsdorf Richtung Düsseldorf auf den Weg, um gemeinsam gegen dieses ungerechte Geldeintreiben zu demonstrieren.
„Das Land begründet die Zahlungspflicht mit der Steuerkraft der
einzelnen Kommunen, obwohl dieses nur eine fiktive Berechnungsgrundlage
ist. Die tatsächliche Finanzsituation sieht deutlich anders aus“, heißt
es aus den Rathäusern. Vier der betroffenen Kommunen sind bereits in der
Haushaltssicherung, für Kreuztal und Burbach ist der Weg dorthin
vorgezeichnet. In Hilchenbach und Neunkirchen existieren sogar
Haushaltssperren. „Insofern ist es abwegig, von finanzstarken Kommunen
zu reden“, so die Verwaltungschefs und kritisieren nicht nur die
Berechnungsgrundlage.
Denn auch die Auswirkungen, die zu befürchten sind, treiben den
Rathauschefs die Sorgenfalten ins Gesicht. Schon heute haben alle
betroffenen Städte und Gemeinden bereits Hebesätze in Höhe oder oberhalb
der fiktiven Hebesätze festgesetzt. „Es steht zu befürchten, dass wir
weiter die Anhebung der Sätze forcieren müssen, ohne dass es uns
gelingen könnte, die Zahlungen, die durch die Solidaritätsumlage
anfallen, zu kompensieren.“ Hinzu kommt die Steuerpolitik der
Nachbarkommunen in Hessen und Rheinland-Pfalz. „Im Drei-Länder-Eck sind
die Gewerbesteuersätze in NRW am höchsten. Rund 100%-Punkte über denen
in Breitscheid, Haiger oder Rennerod. Das Land sägt quasi an dem Ast,
auf dem es selber als Profiteur von der Gewerbesteuerumlage sitzt.“
„Wir sind heute schon unter der Wasserlinie, die der Innenminister
beispielhaft immer anführt. Alle jetzt betroffenen Kommunen haben
zusammen rund 136.000.000 Euro Schulden durch investive Maßnahmen in der
Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung, bei Schulgebäuden,
Kindergärten, Sportstätten oder Feuerwehrgerätehäusern. Hinzukommen
weitere Kassenkredite, um die kurzfristige Liquidität zu sichern, von
rund 36.540.000 Euro. Wir tauchen durch die Umlage nur noch tiefer ein
und bekommen überhaupt keine Luft mehr. Auch Schwimmflügel durch geringe
Zahlungen, wie sie wohl im Hintergrund diskutiert werden, helfen da
wenig“. Durch den Protest in Düsseldorf erhoffen sich die
Verwaltungschefs, dass sich die Haltung der Landespolitiker ändert und
alternative Vorschläge ohne eine direkte Zahlungsverpflichtung
diskutiert werden."
Quelle: Gemeinsamer Widerstand gegen Solidaritätsumlage
Werner Sonntag: "Irgendwann musst Du nach Biel." ------ Korrektur vom 09.06.2012: "Irgendwann warst du in Biel."
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Montag, 14. Oktober 2013
Mittwoch, 22. Februar 2012
"Bern" : "NRW" -> 32 : 50 (Stand 22.02.2012)
Wer hätte das gedacht. Im Vergleich der Teilnehmer/innen auf der 100km Distanz liegt das deutsche Bundesland "Nordrhein Westfalen" eindeutig vor dem z.Z. an 2. Stelle liegenden schweizer Kanton "Bern". Im streckenübergreifenden Vergleich ist "Bern" jedoch mit 136 zum zweitplatzierten "NRW" mit 52 Anmeldungen nicht zu übertreffen.
Neben meinem Heimatbundesland "NRW" zähle ich mit meinen üppigen Lenzen sogar zu
der am stärksten vertretenen Altersklasse M50. Zwei Überraschungen an einem
Morgen. Ob sich das jedoch zusätzlich positiv auf meine Motivation auswirkt, muss sich
noch zeigen.
Gestern ist auch mein Laufschuh für Biel eingetroffen. Dienstag bestellt, Mittwoch da. Seit letztem Jahr kaufe ich alle meine Laufschuhe bei 21.run.com. Ein großes Lob an dieser Stelle für die stets schnelle und fehlerfreie Lieferung dieses Online-Portals. Falls man seine Schuhgröße weiß und keine persönliche Laufschuhberatung benötigt, kann man dort absolut unproblematisch sehr viel Geld beim Kauf von Laufschuhen sparen. Ein Blick lohnt sich....
21run.com "Von Läufern für Läufer":
Asics Nimbus 13 (2012):
Quelle: 21run.com
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